Europarecht

Eine umfassende Rechtsberatung bei Großprojekten erfordert regelmäßig auch eine gründliche und sorgfältige Analyse der Rahmenbedingungen, die sich aus dem Recht der Europäischen Union ergeben. Dabei sind zunächst die allgemeinen Grundsätze des sog. Primärrechts zu berücksichtigen, die in den maßgebenden europäischen Vertragswerken - insbesondere dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) - vorgegeben sind. Darüber hinaus besteht für eine große Zahl von Rechtsbereichen auch auf der Ebene des sog. Sekundärrechts bereits ein spezielles europäisches Regelwerk, das die Anwendung und Auslegung des nationalen Rechts entscheidend mitbestimmt. Die einschlägigen Vorgaben können sich insofern aus einer Vielzahl von Richtlinien, Verordnungen und Beschlüssen der Organe der Europäischen Union ergeben.

Boesen Rechtsanwälte berät hinsichtlich aller Fragestellungen des Rechts der Europäischen Union, die für eine erfolgreiche Realisierung von Projekten zu beachten sind. Wir verfügen dabei über eine langjährige Praxis in der rechtlichen und taktischen Beratung im europäischen Wirtschaftsrecht, bei der sich insbesondere die Erfahrung des Kanzleigründers, Rechtsanwalt Arnold Boesen, als früherer leitender Beamter bei der Europäischen Kommission auszahlt.

Unsere Beratungsleistungen umfassen beispielsweise:

  • Prüfung der Anwendbarkeit der allgemeinen Grundsätze oder spezieller Einzelbestimmungen der Europäischen Union auf Projekte unserer Mandanten.
  • Prüfung der Rechtmäßigkeit von Vorhaben am Maßstab des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV), namentlich einer Vereinbarkeit mit den Wettbewerbsregeln für Unternehmen oder dem grundsätzlichen Verbot staatlicher Beihilfen.
  • Beratung von Mandanten im Hinblick auf laufende Verfahren zur Rechtsetzung durch die Organe der Europäischen Union.
  • Beratung hinsichtlich der Möglichkeiten und Grenzen einer Umsetzung von Richtlinien der Europäischen Union in das nationale Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  • Beratung betreffend Einleitung, Durchführung und möglichen rechtlichen Konsequenzen von Vertragsverletzungsverfahren der Europäischen Kommission.

Ausgewählte Referenzen auf dem Gebiet des Europarechts

Boesen Rechtsanwälte

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